PCI Gazette 38, August 2010

Neues zum Pferdeimport

Robert Zürrer

Seit anfangs 2007 gilt für die Einfuhr von Pferden mit Zollkontingent bekanntlich das sogenannte „Windhundverfahren“ an der Grenze, d.h., die Kontingente für die Einfuhr eines Pferdes in die Schweiz werden fortlaufend abgegeben, bis alle aufgebraucht sind (3322 Einheiten/Jahr). Gleichzeitig ist die sog. Generaleinfuhrbewilligung (GEB Nummer) seit anfangs 2008 nicht mehr erforderlich. Durch diese Massnahmen ist naturgemäss der Import von Pferden durch Privatpersonen erheblich erleichtert worden.

Wie aus dem jährlichen Bericht des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) „Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente“ zu entnehmen ist, zeigt sich denn auch, dass die Anzahl der Personen, welche 1 oder 2 Pferde importierten, deutlich gestiegen ist.

Im Jahr 2007 haben 963 Personen ein einzelnes Pferd importiert, 2009 waren es 1299 Personen.

Zwei Pferde wurden 2007 von 218 Personen eingeführt, 2009 von 241 Personen.

Das dürfte auch mit ein Grund sein, warum der Bestand an Equiden in der Schweiz  einen beträchtlichen Zuwachs erfahren hat. (22 % gemäss BLW). Auffallend ist dabei, dass die Zunahme vor allem auf Ponys, Kleinpferde und Pferde „exotischer Rassen“ entfällt. Einer der letzten beiden Kategorien dürften wohl auch die Pasos zuzurechnen sein.

Durch diese Entwicklung wird nun das Kontingent von 3322 Tieren deutlich stärker beansprucht. Wurde es 2007, im ersten Jahr des Windhundverfahrens, noch nicht voll ausgeschöpft, war das Kontingent 2008 schon am 27. November und 2009 sogar schon am 28 Oktober erschöpft. Im laufenden Jahr sieht es so aus, dass es unter Umständen schon im August aufgebraucht sein könnte.

Die frühe Ausschöpfung der Kontingente kann für Personen, welche Pferde mit einem Freipass – z.B. zur Probe – einführen, problematisch werden. Sollte sich die Person für einen späteren Kauf entscheiden und zum Zeitpunkt dieses Entscheides das Kontingent ausgeschöpft sein, muss sie entweder das Pferd zum Ausserkontingentszollansatz von 3’834 Franken (anstatt 120 Fr/Stück) importieren, oder es vor Ablauf der Frist wieder ausführen und im folgenden Kontingentsjahr erneut importieren.

Der Bundesrat hat deshalb angesichts der steigenden Nachfrage nach Pferden beschlossen, das Zollkontingent zum ermässigten Ansatz um 500 auf 3822 zu erhöhen. Zur Zeit läuft eine Anhörung zu diesem Antrag. Die Aenderung soll gemäss BLW am 1. September 2010 in Kraft treten.

Bern, 19.08.2009 – Im Interesse einer verbesserten Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit hat der Bundesrat heute beschlossen, dass künftig sämtliche Tierhaltungen mit Nutztieren gemeldet werden müssen. Ab dem 1. Januar 2010 werden alle Betriebe, welche Pferde, Geflügel, Speisefische oder Bienen halten, zentral registriert – dies gilt auch für Hobbyhaltungen. Zusätzlich müssen bei den Schweinen ab dem 1. Januar 2011 alle Zugänge der Tierverkehrsdatenbank (TVD) gemeldet werden. Diese Änderungen der Tierseuchenverordnung werden es künftig erlauben, Tierkrankheiten effizienter zu bekämpfen und die Nachverfolgbarkeit von Lebensmitteln tierischer Herkunft zu verbessern.
 
Um Tierseuchen zu bekämpfen oder bei verunreinigten Lebensmitteln die Probleme bis in den Stall zurückverfolgen zu können, müssen die verantwortlichen Behörden wissen, wo welche Nutztiere stehen. Bislang sind jedoch nur landwirtschaftliche Betriebe mit ihren Tierhaltungen zentral erfasst. Nun sollen ab den 1. Januar 2010 sämtliche Tierhaltungen, die für die Lebensmittelproduktion relevante Tierarten halten, schweizweit registriert werden. Neu betrifft dies nicht-landwirtschaftliche Pferde-, Geflügel-, Speisefisch- und Bienenbetriebe. Zudem müssen Schweinebetriebe ab dem 1. Januar 2011 alle Zugänge von Schweinegruppen der TVD melden.

Zusätzlich zum geografischen Ort der Betriebe werden weitere Informationen registriert, die bei der Bekämpfung von Tierseuchen nützlich sind – so etwa der Typ einer Schweine- oder Geflügelhaltung und die Arten der in einer Fischzucht gehaltenen Fische. Die neu zu registrierenden Daten werden im Rahmen der bestehenden koordinierten landwirtschaftlichen Betriebsdatenerhebung erhoben.